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3 stufen theorie art 12 fall

Art. 12 I S. 2 GG enthält eine Regelungsbefugnis für die Berufsausübung. Das BVerfG betrachtet Art. 12 GG jedoch als ein einheitliches Grundrecht, sodass der einfache Gesetzesvorbehalt aus Art. 12 I S. 2 GG sowohl für die Berufswahl- als auch die Berufsausübungsregelungen gilt. Ausdruck findet dies in der sog. Drei-Stufen-Theorie, die eine besondere Ausprägung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes darstellt Nach dem Wortlaut des Art. 12 Abs. 1 S. 2 GG kann lediglich die Berufsausübung durch den Gesetzgeber geregelt werden. Da jedoch Art. 12 Abs. 1 GG einheitlich die Berufsfreiheit schützt, ist der Regelungsvorbe-halt auch auf die Berufswahl auszudehnen. Der Regelungsvorbehalt ist wie ein einfacher Gesetzesvorbehalt zu handhaben

Art. 12 GG: Berufsfreiheit - Lecturio Magazi

3. Stufe : Objektive Berufswahlregelungen beziehen sich auf Bedingungen, die außerhalb des individuellen Einflussbereichs des Berufswilligen liegen (z.B. numerus clausus, Zulassungshöchstzahl) → Objektive Zulassungsvoraussetzungen sind zulässig, wenn eine konkrete Gefahr für ein überragend wichtiges Gemeinschaftsgut si Danach ist § 3 Abs. 1 NiederlG aufgrund des einfachen Gesetzesvorbehalts in Art. 12 Abs. 1 GG am Maßstab des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zu prüfen. Die konkreten Verhältnismä-ßigkeitsanforderungen werden bei Art. 12 GG durch die sog. Drei-Stufen-Theorie konkreti-8 BVerfGE 7, 377 (401) - Apothekenurteil. 9 BVerfGE 13, 97 (122)

3 Die berufsregelnde Tendenz ist eine besondere Ausprägung des Eingriffs bei Art. 12 GG. Auch hier wäre bereits im An-schluss möglich die 3-Stufen-Theorie anzusprechen. 4 J ARASS/P IEROTH, Art. 12 GG, Rn. 20 ff Die Dreistufentheorie ist eine 1958 vom Bundesverfassungsgericht im Apotheken-Urteil entwickelte Konkretisierung des Verhältnismäßigkeitsprinzips im Rahmen der Einschränkung des Grundrechts der Berufsfreiheit. Das Gericht korrigierte dabei seine Auffassung, Art. 12Abs. 1 Grundgesetz enthalte mehrere Grundrechte, denn es kam zum Ergebnis, dass ein einheitliches Grundrecht der Berufsfreiheit besteht Art. 12 Abs. 1 GG durch die Drei-Stufen-Theorie konkretisiert (siehe oben). Ein legitimer Zweck liegt nur dann vor, wenn der Zweck der entsprechenden Vorgabe, welche im Hinblick auf die Stufe der Eingriffsintensität gegeben wird, entspricht. Erörtern Sie die Anforderung an den legitimen Zweck an dieser Stelle Im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung wird dem im Wortlaut von Art. 12 I GG angelegten Unterschied zwischen Berufsausübung und Berufswahl - der im Schutzbereich eingeebnet wurde - Rechnung getragen. Mit der sog. Drei-Stufen-Theorie ist zwischen Beruf lungen mit Art. 12 I und 3 I GG, sind in allen Fällen gleich. Der Examenskandidat muss den Aufbau einer Grundrechtsprüfung für Freiheits- und Gleichheits-grundrechte beherrschen, Anfangum einen solchen Fall lösen zu können. Hinzu kommen jahresmüssen Kenntnis und siche-rer Umgang mit der Drei-Stufen-Theorie des BVerf

Apothekenurteil (BVerfGE 7, 377) begründet das BVerfG die berühmte Drei-Stufen-Theorie zur Berufsfreiheit Leitsätze: 1. In Art. 12 Abs. 1 GG wird nicht die Gewerbefreiheit als objektives Prinzip der Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung proklamiert, sondern dem Einzelnen das Grundrecht gewährleistet, jede erlaubte Tätigkeit als Beruf zu ergreifen, auch wenn. In Wissenschaft und Praxis ist die Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG von besonderer Bedeutung. Diese Bestimmung sollten Sie bei Ihrer Prüfungsvorbereitung intensiv durcharbeiten, weil sie generell sehr prüfungsrelevant ist. Art. 12 Abs. 2 und Abs. 3 GG ergänzen Absatz 1 und garantieren die Freiheit von Arbeitszwang und Zwangsarbeit. Ihre grundrechtliche Verbürgung resultiert aus den Ereignissen während des Nationalsozialismus Lösungsskizze A. Art. 12 Abs. 1 GG I. Schutzbereich 1.Personlicher Schutzbereich 2.Sachlicher Schutzbereich II. Eingriff III. Rechtfertigung 1. Schranken 2. Schranken-Schranken a) Verfassungsmäßigkeit § 3 Abs. 1 ApothekenG aa) Formelle Verfassungsmäßigkeit (+) bb) Materielle Verfassungsmäßigkeit (1) Legitimer Zweck (aa) Eingriffsstufe (bb) Schutz eines überragend wichtige Entwicklung der Drei-Stufen-Theorie Schon der Wortlaut von Art. 12 I GG legt nahe, dass Eingriffe in die nach Art. 12 I 1 GG freie Berufswahlfreiheit nur unter strengeren Anforderungen zulässig sind als Eingriffe in die Berufsausübungsfreiheit, die nach Art. 12 I 2 GG geregelt werden kann. Das BVerfG führt diesen Gedanken konsequent fort und entwickelt eine besondere Form der. Drei-Stufen-Theorie des BAG. Diese Theorie soll im Folgenden vorgestellt werden. Sie findet An-wendung bei bAV, die in Betriebsvereinbarungen geregelt ist. Die erste Besitzstandsstufe Die erste Stufe ist im Allgemeinen der gemäß § 2 Abs. 1 BetrAVG erdiente Teilbetrag zum Ände-rungsstichtag. D.h. es wird der sog. m/n-tel oder ratierliche Anspruch ermittelt. Unwichtig ist in die

Die Drei-Stufen-Theorie im Rahmen des Gesetzesvorbehalts nach Art. 12 I 2 GG der Berufsfreiheit beschreibt, welche Voraussetzungen für die Rechtfertigung (Schranken) bei welcher Art des Eingriffs in die Berufsfreiheit gelten:. Berufsausübungsregelung: Rechtfertigung nur durch vernünftige Erwägungen des Gemeinwohls; Subjektive Zulassungsbeschränkung (Berufswahl): Rechtfertigung nur zum. Die Berufsfreiheit stellt neben Art. 14 GG das wichtigste Wirtschaftsgrundrecht dar: Sie sichert das Recht, seinen Beruf, seinen Arbeitsplatz und seine Ausbildungsstätte frei zu wählen und auszuüben. Damit gewährt Art. 12 I GG die berufsbezogene Persönlichkeitsentfaltung und die Existenzsicherung des Einzelnen. In grundrechtlichen Klausuren ist die Berufsfreiheit extrem beliebt, so ist in NRW-Examensklausuren bislang Art. 12 I GG das nach Art. 3 GG am zweithäufigsten schwerpunktmäßig. In diesem Video erkläre ich, was man unter der 3-Stufen-Theorie des Bundesverfassungsgerichts versteht und wie man sie prüft. Dabei gehe ich auf jede einzeln... Dabei gehe ich auf jede einzeln.. Drei-Stufen-Theorie im Rahmen des Art. 12 Abs. 1 GG Man unterscheidet drei Stufen: Berufsausübungsregelungen •Betreffen das Wie der Tätigkeit •Es genügen vernünftige Erwägungen des Allgemeinwohls Subjektive Berufszulassungsschranken •Betreffen das Ob der Tätigkeit; von Fähigkeiten und persönlichen Eigenschaften des Grundrechtsträgers abhängig •Müssen dem Schutz. Art. 12 I 2 GG enthält einen einfachen Gesetzesvorbehalt in Form eines Regelungsvorbehaltes Da Art. 12 I GG einen einheitlichen Schutzbereich gewährt, gilt dieser Regelungsvorbehalt auch für den gesamten Schutzbereich Der Gesetzgeber darf folglich die Berufsfreiheit grundsätzlich äußerst behutsam durch Modali

Drei-Stufen-Theorie - Exkurs - Jura Onlin

zung von Art 12 I GG kommt nicht in Betracht, weil die Ablehnung einer Förderung keinen Eingriff in die Berufsfreiheit des K darstellt. In Betracht kommt aber eine Ver-letzung von Art. 3 III GG durch die Ablehnungsentscheidung. V. Vorverfahren Das Vorverfahren nach §§ 68 ff. VwGO ist erfolglos durchgeführt worden. VI. Klagefris nach Art. 12 GG sowie auf die Eigentumsfreiheit nach Art. 14 GG. Bei diesen Grundrechten geht es in erster Linie um die Entfaltung der Individuen, auf diese Grundrechte können sich deshalb anerkanntermaßen auch juristische Per-sonen berufen. 10 Auch Art. 3 Abs. 1 GG und Art. 19 Abs. Falls das Video nach kurzer Zeit nicht angezeigt wird: Anleitung zur Videoanzeige. Wie prüft man die Drei-Stufen-Theorie im Rahmen der Berufsfreiheit? In diesem 60 minütigen Gratiswebinar werden wir uns mit den examensrelevanten Fragen rund um Art. 12 GG beschäftigen. Start: 11.02.2019, ab 16:00 Uhr, 60 Minuten ass. jur. Thomas Weiler ; Grundrechte ; Materialien zu diesem Webinar. Diese Veränderung ist die häufigste dieser Art ist, deswegen kommt es oft vor, dass man die 3 weg lässt, und nur ein Kreuz dazu schreibt. Wenn man einen anderen Ton meint, muss dieser bezeichnet werden, entweder mit den hinzugefügten, oder mit den ersetzenden Tönen. Die Erniedrigung des Tones zeichnet man mit einem ?. Die Stufentheorie beschreibt keine Spannungsbeziehungen zwischen.

5 I GG - Berufsfreiheit, Art. 12 I GG (praktische Konkordanz, Drei-Stufen-Theorie) - Anwendbarkeit von Grundrechten im Verhältnis von Privaten - Grundrechtsfähigkeit juristischer Personen - Drittwirkung der Grundrechte - Eingriffsdogmatik (Eingriff durch Klageabweisung) Anne Böttcher/Sarah Katharina Stein, JuS 2020, 324. Gefährliche Bräun Große Auswahl an 3 Stufen Trittleiter. 3 Stufen Trittleiter zum kleinen Preis hier bestellen Betroffenenrechte beschreiben die Rechte der von der Datenverarbeitung betroffenen Personen nach Art. 12 ff. DSGVO. Sie sind die Basis der informationellen Selbstbestimmung und dienen der Information und Transparenz. Klare und eindeutige Rechte der betroffenen Personen gehören daher zu den Grundlagen des Datenschutzes. Art. 12 Abs. 3 DSGVO enthält eine Frist zur Beantwortung von. Lerneinheit 5: Berufsfreiheit (Art. 12 GG), Definition Beruf, Rückausnahme der Sozialschädlichkeit, Begriff der berufsregelnden Tendenz und Dreistufentheorie, Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG), Eigentumsbegriff des Art. 14 GG, Abgrenzung Inhalts- und Schrankenbestimmung von der Enteignung, Voraussetzungen einer Enteignung nach Art. 14 GG (zum Wohl der Allgemeinheit, durch oder.

Klausur zur Berufsfreiheit - Jura Individuel

Die Objekte seine die Zahlen 1,2,3. Dann gibt es für das erste Objekt 3 Möglichkeiten, für das zweite Objekt gibt es noch jeweils 2 Möglichkeiten, für das dritte Objekt gibt es jeweils nur noch eine Möglichkeit. Insgesamt haben wir 3! = 3·2·1 = 6 Möglichkeiten: 123, 132, 213, 231, 312, 321; Allgemeiner Fall: Wir haben n verschiedene. Hinweis: Für adäquaten Schutz tragen Fall- und Kontaktperson durchgehend und korrekt Mund-Nasen-Schutz oder FFP2-Maske. Bei geschultem medizinischem Personal reicht es, wenn dieses eine FFP2-Maske korrekt trägt. Impressum: Robert Koch-Institut, info@rki.de; Grafik: Goebel-Groener.de; DOI: 10.25646/6600.9. Gesundheitsamt . Ermittlung, namentliche Registrierung Rückwärts- und Vorwärtsermi Einspruchsgesetz, so dass sich das Verfahren nach Art. 77 III GG richtet. Im vorliegenden Fall hat der Bundesrat zwar den Vermittlungsausschuss angerufen (Art. 77 III 1, II GG), aber erst einen Monat nach Eingang der Mitteilung nach Art. 77 III 2 GG Einspruch eingelegt. Diese Fristversäumung hat nach der ausdrücklichen Regelung des Art. 78 GG zur Folge, dass das Gesetz trotz Einspruchs. Du hast eine TV-Sendung verpasst? Eine Folge deiner Lieblingsserie? Kein Problem! Schau die Sendungen von ZDF, ZDFneo und ZDFinfo einfach online an

Für beide Fälle findet ihr hier noch jeweils ein Beispiel: Gegeben sei die Funktion y = f(x) = 3x 3 - 10x 2 + 7x - 12. Eine Nullstelle bei x = 3 sei bekannt. Gesucht sind alle Nullstellen von f(x). Lösung: Wie dividieren zunächst die Funktion f(x) durch ( x - 3 ). Dies sieht wie folgt aus: Auch hier berechnen wir Stück für Stück das Ergebnis. Zunächst wird 3x 3: ( x - 3 ) berechnet. SGB XII Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) SGB XII Sozialhilfe Stand Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 10.3.2021 I 33

Dreistufentheorie - Wikipedi

  1. Gruppe 3: erhöhte Priorität. Größe der Gruppe: zwölf Millionen Menschen, das sind 15 Prozent der Gesamtbevölkerung. Hierunter fallen alle Menschen zwischen 60 und 69 Jahren. Sie zählen zur Gruppe mit erhöhter Priorität . Auch Personen mit Vorerkrankungen, die ein erhöhtes Risiko für einen schweren bis tödlichen Verlauf bei einer Sars-CoV-2-Infektion wahrscheinlich machen, ge
  2. Beispiel: Nord 47.018711° | Ost 12.34256° Eingabe: Die Eingabe der für den Breitengrad ist eine Dezimalzahl zwischen -89.999999 und 89.999999. Sollte der Breitengrad in S wie Süd angegeben sein, so ist der Zahl hier ein Minus voranzusetzen. Die Eingabe der für den Längengrad ist eine Dezimalzahl zwischen -179.999999 und 179.9999999
  3. Die Fälle, bei denen die Umsatzsteuerschuld auf den Leistungsempfänger übergeht, sind in § 13b Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 1 bis 11 UStG abschließend aufgeführt. Es besteht kein Wahlrecht, sodass die Umsatzsteuerschuld zwingend auf den Leistungsempfänger übergeht. Im Fall des Wechsels der Steuerschuldnerschaft darf der leistende Unternehmer keine Umsatzsteuer ausweisen. Der.

Art. 3 Abs. 1 GG lässt sich auch nach den Grundsätzen der mittelbaren Drittwirkung kein objektives Verfassungsprinzip entnehmen, wonach die Rechtsbeziehungen zwischen Privaten von diesen prinzipiell gleichheitsgerecht zu gestalten wären. Grundsätzlich gehört es zur Freiheit jeder Person, nach eigenen Präferenzen darüber zu bestimmen, mit wem sie unter welchen Bedingungen Verträge. Ein anderer Prüfungsaufbau ist für die Fälle der Einschränkungsvorbehalte aus Art. 2 II 3, Art. 6 III, Art. 8 II, Art. 10 II, Art. 11 II, Art. 13 II-V,VII und Art. 16 I 2 GG. Die wichtigsten GR werden also nicht erfasst! BVerfG: kein unnötiger Formalismus! 2 2 (bb) materielle Verfassungsmäßigkeit IdR nur kurz oder ganz entbehrlich bei älteren Normen des übergeleiteten Rechts. Der Fall Protheroe | Krimi nach Agatha Christie. Agatha Christie - Mörderische Spiele ∙ ONE. Verfügbar bis 21.05.2021. 30 Min. K-Frage · Zwei Egos, (k)ein Gewinner, Mietendeckel ade | Der Irrsinn der Woche . extra 3 ∙ NDR Fernsehen. K-Frage · Zwei Egos, (k)ein Gewinner, Mietendeckel ade | Der Irrsinn der Woche . extra 3 ∙ NDR Fernsehen. UT. Mapa | Dramedy-Serie über einen. Since then it has expanded to include language arts and mathematics for preschool, kindergarten, first grade, second grade, and third grade. Starfall's emphasis on phonemic awareness, systematic sequential phonics, and common sight words in conjunction with audiovisual interactivity has proven effective in teaching emergent readers. Starfall activities are research-based and align with. (3) Das Verfahren der Generalversammlung in Angelegenheiten, auf die ihre Aufmerksamkeit gemäß diesem Artikel gelenkt wird, bestimmt sich nach den Artikeln 11 und 12. Artikel 36 (1) Der Sicherheitsrat kann in jedem Stadium einer Streitigkeit im Sinne des Artikels 33 oder einer Situation gleicher Art geeignete Verfahren oder Methoden für deren Bereinigung empfehlen

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  2. § 12 Abs. 2 S. 3 iVm § 12 Abs. 1 Nr. 1 PolG NRW könnte Ermächtigungsgrundlage für das Verbrin- gen des S auf die Polizeiwache sein. Dann müsste das Festhalten auch das Verbringen an einen Ort umfassen, an dem der Betroffene festgehalten werden kann. § 3
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Das Apotheken-Urteil des BVerfG (BVerfGE 7, 377

Satzglieder bestimmen 3./4.Fall in Sätzen zu Thema Frühling bestimmen Veronika Stöberl, PDF - 5/2006 ; Subjekt und Prädikat Satzglieder bestimmen und Fragesätze schreiben Dorothea Unger, PDF - 12/2004; Satzglieder bestimmen Arbeitsblatt: Bestimme S P E3 E Sabine Pühringer, PDF - 11/2005; Satzglieder S, P, O + Zeit Arbeitsblatt und Lösung: Subjekt, Prädikat, Objekt, Temporaladverbial. Bereich reduzieren Bayerisches Gesetz zur Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindergärten, anderen Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege (Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz - BayKiBiG) Vom 8. Juli 2005 (GVBl. S. 236) BayRS 2231-1-A (Art. 1-34) Bereich erweitern 1. Teil Allgemeine Bestimmungen (Art. 1-4) Bereich erweitern 2 Film verpasst? Kein Problem. Schau aktuelle Filme kostenlos in der ZDF Mediathek! Film-Highlights, Komödien und mehr. Das volle Programm jederzeit online 7-Tage-Inzidenz, Sterbefälle, Auslastung der Intensivstationen: In der Corona-Daten-Übersicht finden Sie jederzeit alle aktuellen Zahlen, Karten und Grafiken zum Coronavirus in Sachsen-Anhalt

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Art. 12 GG - Berufsfreiheit - Schema - Grundrecht

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Vier Fälle 3 AB-Streifen: zu vorgegebenen Nomen (Hexe, Vampir, Gespenst) sollen die passenden Artikel im Nominativ, Genetiv, PDF- 12/2005; Kennst du die vier Fälle des Namenwortes? PPT: Zum Erkennen der vier Fälle des Namenwortes habe ich ein online Quiz Margit Stanek, ppt - 2011 ; Powerpoint Präsentation Die 4 Fälle des Hauptwortes - Geschlecht-Einzahl,Mehrzahl- Fragen nach dem Fall. 1 Definition. SARS-CoV-2, vormals 2019-nCoV, ist ein im Jahr 2019 neu entdecktes Coronavirus, das zur Linie B der Betacoronaviren gehört. Es handelt sich um ein behülltes (+)ssRNA-Virus, das die Coronavirus-Erkrankung COVID-19 auslöst. SARS-CoV-2, Transmissionselektronenmikroskopie, NIAID Justus, Peter und Bob sind beste Freunde und Detektive! Zusammen haben die drei ??? schon viele knifflige Fälle gelöst. Rocky Beach in Aufruhr! Bei einem Fußballturnier werden Zuschauer bestohlen, Schmuggler treiben auf einem Flohmarkt ihr Unwesen und aus dem Zoo verschwinden auf rätselhafte Weise seltene Tiere. Nur Justus, Peter und Bob k&o.. Quelle: Gesundheitsamt Karlsruhe. Dr. Frank Mentrup über die ab jetzt geltenden nächtlichen Ausgangsbeschränkungen und weitere Maßnahmen zur Corona-Bekämpfun

Es gibt keine ‚richtige' Art, sich zu befriedigen und zu kommen - was auch immer für dich funktioniert, ist perfekt!Barbara Gold, Sextherapeutin und Eheberaterin Ich bin mir sicher, dass der G-Punkt existiert. Ich halte es aber für möglich, dass nicht alle Menschen mit Vagina einen haben - bzw. dass ihn nicht alle finden können. Obwohl ich keine Forscherin bin, habe ich mit genug Personen mit Vagina darüber gesprochen (und bin ja selbst eine), um mit Sicherheit behaupten. fall - als Betreuerin oder Betreuer, bzw. als Bevoll-mächtigte oder Bevollmächtigter - vertreten soll. Die Broschüre, die auch weiterführende Beratungs- und Hilfsangebote aufzeigt, möge Ihnen dabei eine Hilfe sein. Ich möchte Sie an dieser Stelle auch auf die vom Bundesministerium der Justiz und für Ver-braucherschutz erstellte Broschüre zur Patientenver-fügung hinweisen. Mit.

Den Fall, dass eine Frist an einem Wochenende oder Feiertag endet, behandelt das BGB auch in §193: An welchem Tag endet eine Frist, wenn berechnet wurde, dass das Fristende auf Donnerstag, den 25.12. 24:00 Uhr fällt? Lösung. Der 25.12. ist ebenso wie Freitag, der 26.12. gesetzlicher Feiertag. Der 27.12. ist ein Samstag und der 28.12. fällt in diesem Beispiel auf den Sonntag. Somit ist der Montag der nächste mögliche Werktag. Das Fristende is also Montag, der 29.12. um 24:00 Uhr COVID-19 Berli Zubehör und Geschenkideen. Damit Sie Ihre hochwertigen Anlage-, Sammler- und Gedenkmünzen wie ein Profi wiegen, ausmessen, aufbewahren und pflegen können, hat MDM für Sie ein breitgefächertes Sortiment an Zubehör zusammengestellt. Zusätzlich bieten wir Ihnen auch tolle Geschenke rund um das Thema Geld und Münzen an

GB, Urteil vom 11.07.2002, ECHR 2002-VI; in der alphabetischen Liste erscheint der erste Fall unter G, der zweite hingegen unter C). Fundstellenverzeichnis chronologisch: Die chronologische Reihenfolge bezieht sich auf das Entscheidungsdatum des EGMR. Hinweis: Die nachfolgenden Übersichten wurden ausschließlich aus öffentlich zugänglichen Quellen erstellt. Auch wenn auf die Korrektheit. Read grade-level text with purpose and understanding. CCSS.ELA-Literacy.RF.3.4.b. Read grade-level prose and poetry orally with accuracy, appropriate rate, and expression on successive readings. CCSS.ELA-Literacy.RF.3.4.c. Use context to confirm or self-correct word recognition and understanding, rereading as necessary Erstelle ein Konto oder melde dich bei Instagram an. Mit Instagram kannst du Fotos aufnehmen, bearbeiten und teilen sowie Videos und Nachrichten an Freunde und deine Familie senden. Lass deiner Kreativität freien Lauf

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